Die EU-Kommission hat ein Förderprogramm im Umfang von 141 Millionen Euro zum Ausbau des deutschen Breitbandnetzes genehmigt. Das vom Bundeslandwirtschaftsministerium in Zusammenarbeit mit den Ländern aufgelegte Programm zur Beschleunigung des Internetzugangs in ländlichen Gebieten werde «die digitale Kluft» in Deutschland verringern, erklärte Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes am Donnerstag in Brüssel.
Die EU-Kommission verwies auf eine Studie der Consultingfirma IDATE, derzufolge Ende 2006 die deutschen Großstädte bereits zu 99 Prozent mit Hochgeschwindigkeitsverbindungen ins Internet abgedeckt waren, der ländliche Raum dagegen nur zu 59 Prozent. Deshalb sei es richtig, dass die Bundesregierung durch gezielte Anreize für den Ausbau des Breitbandnetzes auf dem Land schaffe.
Das vom Bundeslandwirtschaftsministerium aufgelegte sogenannte GAK-Förderprogramm richtet sich an ländliche Gemeinden. Sie können für Machbarkeitsstudien oder für den Aufbau eines funkbasierten Netzes einen Zuschuss von bis zu 60 Prozent erhalten, der wiederum zu 60 Prozent vom Bund und zu 40 Prozent von den Ländern getragen wird. Bund und Länder nutzen für die Finanzierung dieser Zuschüsse teilweise EU-Fördermittel, wie die EU-Kommission mitteilte. Der deutsche Städte- und Gemeindebund hatte erst im Mai beklagt, dass bis zu 800 Kommunen nicht ans Breitbandnetz angeschlossen seien.
