Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich dafür ausgesprochen, den Druck auf das Regime von Robert Mugabe in Simbabwe weiter zu erhöhen. «Wir werden uns jetzt in der EU mit dem Thema befassen und mögliche Sanktionen prüfen, wie zum Beispiel Reisebeschränkungen für Mitglieder des Mugabe-Regimes», sagte sie in einem AP-Interview. Sie verwies darauf, dass ein deutsches Unternehmen bereits das Drucken der Geldscheine für Simbabwe ausgesetzt hat.
Die Lage in Simbabwe wird auch auf dem am Montag beginnenden G-8-Gipfel in Japan zu den wichtigsten außenpolitischen Themen zählen. Nach Angaben aus der deutschen Delegation wird es voraussichtlich eine gesonderte Erklärung der Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrieländer dazu geben. Merkel sagte, unter den G-8-Staaten bestehe Einigkeit, dass die Präsidentschaftswahl dort nicht legitimiert war. «Das wird auch in der Stellungnahme der G-8 deutlich werden», sagte die Kanzlerin.
Die USA hatten am Mittwoch einen Entwurf für eine UN-Resolution vorgelegt, der Sanktionen gegen Machthaber Mugabe und elf weitere ranghohe Mitglieder der Regierung und der Streitkräfte vorsieht. Außerdem wird die Regierung aufgerufen, Gespräche mit der Opposition zur Beilegung der Krise aufzunehmen. Die UN sollen zudem einen Gesandten zur Untersuchung der Menschenrechtsverletzungen im Land entsenden.
Mugabe war in der vergangenen Woche in einer international scharf kritisierten Stichwahl als Präsident bestätigt worden. Sein Kontrahent Morgan Tsvangirai hatte seine Kandidatur wenige Tage vor der Stichwahl zurückgezogen und als Grund die ausufernde Gewalt gegen Anhänger seiner Bewegung für Demokratischen Wandel (MDC) genannt.
