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02. Juni 2008
Ströbele hat Verständnis für Hausbesetzungen
Berlin - Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele hat Verständnis für Protestaktionen gegen riesige Neubauprojekte und jahrelangen Leerstand in Berlin geäußert. «Es ist bekannt, das ich den jahrelangen Leerstand von Häusern und Wohnungen grundsätzlich für falsch halte», sagte der Bundestagsabgeordnete für den Bezirk Kreuzberg-Friedrichshain im Interview der Nachrichtenagentur AP.
Zugleich äußerte er «große Sympathie» für die Bürgerinitiative «Media Spree Versenken», die sich gegen ein neues Viertel aus Wohnhäusern und gewerblichen Gebäuden beiderseits der Spree im Ostteil der Stadt richtet.
Ströbele berichtete von seinen Vermittlungsversuchen bei einer Hausbesetzung in Berlin-Mitte in der letzten Woche. Junge Leute hätten ein seit zehn Jahren leer stehenden Haus besetzt, um es für kulturelle und soziale Zwecke zu nutzen. Eine solche Aktion sei eine Aufforderung an die Eigentümer, entsprechend dem Grundgesetz damit umzugehen, wonach Eigentum verpflichtet. «Und es ist eine Aufforderung an die Politik, dafür zu sorgen, dass in einer Stadt wie Berlin solche Räume nicht leer stehen dürfen, sondern einer vernünftigen Nutzung zugeführt werden.»
Der Grünen-Politiker sagte, Kreuzberg und Umgebung hätten in Berlin eine Hausbesetzungstradition. Heute gebe es viele ehemals besetzte Häuser, die von den Besetzern ausgebaut und saniert worden seien. «Viele sind eine echte Augenweide». Ströbele bedauerte, dass auch er es versäumt habe, früher gegen das Großprojekt Mediaspree in der Nähe des Ostbahnhofes vorgegangen zu sein.
Derzeit versucht die Bürgerinitiative, das Projekt über einen Bürgerentscheid zu verkleinern und einen breiten Streifen am Fluss für die Öffentlichkeit zu erhalten. «Ganz am Anfang der Planung hätte man noch leichter mehr erreichen können. Das heißt aber nicht, dass ich jetzt sage, man muss das hinnehmen», sagte Ströbele.
Er wies aber auf das Risiko hin, dass auf den Bezirk Kreuzberg-Friedrichshain Schadenersatzklagen der Investoren in Millionenhöhe zukämen, wenn alle Forderungen der Bürgerinitiative erfüllt würden.
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