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02. Juni 2007

NPD ruft zu Ersatzkundgebungen auf



Schwerin - Als Reaktion auf das Demonstrationsverbot in Schwerin hat die rechtsextremistische NPD ihre Anhänger am Samstag zu Ersatzkundgebungen unter anderem in Rostock aufgerufen. Geplant sei unter anderem eine Spontankundgebung am Rande der Großdemonstration gegen den anstehenden G-8-Gipfel in der Hansestadt, sagte der Sprecher der NPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Stefan Rochow, am Samstag in Rostock. Auch zu Kundgebungen am Brandenburger Tor in Berlin sowie im niedersächsischen Lauenburg habe man aufgerufen.

Aus Sicherheitsbedenken hatte das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern die für Samstagvormittag in Schwerin geplante NPD-Kundgebung sowie eine von einem antifaschistischen Bündnis angekündigte Gegendemonstration untersagt. Auch eine Ersatzdemonstration der NPD in Ludwigslust war verboten worden. Die Veranstalter hatten zwar Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, der zuständige Senat lehnte es aber ab, eine Eilentscheidung zu fällen.

Massive Polizeikontrollen sollten in Schwerin unangemeldete Demonstrationen verhindern. Am Bahnhof versuchten am Mittag rund 100 Autonome, in die Stadt zu gelangen, wurden aber von der Polizei daran gehindert.




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