Gesundheitsreform: Schmidt ist zufrieden

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat sich zufrieden mit dem Abstimmungsergebnis zur Gesundheitsreform gezeigt. Es habe eine "gute Mehrheit" gegeben, sagte Schmidt am Freitag unmittelbar nach der Abstimmung am Rande der Plenarsitzung in Berlin. Das Ergebnis zeige, dass der Gesetzentwurf von der Mehrheit der Koalitionsfraktionen mitgetragen werde.

Bei der Abstimmung hatten 378 Abgeordneten für das Reformvorhaben votiert, 207 waren dagegen, es gab acht Enthaltungen.

 

 

Berlin - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat sich zufrieden mit dem Abstimmungsergebnis zur Gesundheitsreform gezeigt. Es habe eine "gute Mehrheit" gegeben, sagte Schmidt am Freitag unmittelbar nach der Abstimmung am Rande der Plenarsitzung in Berlin. Das Ergebnis zeige, dass der Gesetzentwurf von der Mehrheit der Koalitionsfraktionen mitgetragen werde.

Bei der Abstimmung hatten 378 Abgeordneten für das Reformvorhaben votiert, 207 waren dagegen, es gab acht Enthaltungen. Damit gab es aus den Reihen der Koalitionsfraktionen mehr als 40 Nein-Stimmen, unter der Annahme, dass die drei Oppositionsfraktionen wie angekündigt den Gesetzentwurf ablehnten.


Start am 1. April

Schmidt zeigte sich überzeugt, dass die Reform wie geplant am 1. April in Kraft treten könne. Den Oppositionsfraktionen warf die Ministerin vor, diese habe in der Bundestagsdebatte "relativ wenig Argumente" gebracht. Die Opposition habe keine Vorschläge gemacht, "wie sie es besser machen könne".

Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach sagte, er habe mit Nein gestimmt. Lauterbach bekräftigte seine Kritik an dem Gesetz. Seine Position werde von vielen in der SPD geteilt. Unter anderem sei die Finanzreform des Gesundheitswesen nicht gelungen. (dg)

  

Lesen Sie auch: S&P hebt Rating von Continental auf "BB-" von "B+" an

Standard & Poor's (S&P) hat die Bonitätsbewertung des Autozulieferers Continental von "B+" auf "BB-" hochgestuft. Die Ratingagentur ist der Ansicht, dass sich die Kreditbedingungen für das Unternehmen 2012 und darüber hinaus verbessern werden. S&P führt den soliden Cashflow und die bescheidenen Dividendenzahlungen als Begründung an. Außerdem habe sich die Kreditqualität und Liquidität von Continentals Mehrheitsaktionärs Schaeffler verbessert.  zur Nachricht >>